Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafen Tegel
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Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafen Tegel
Selbst wenn ein Volksentscheid pro TXL ausfallen würde, gäbe es die größte juristische Schlacht der Bundesrepublik. Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen BER vom 16. März 2006 heißt es ganz klar: "Zuzustimmen ist den Klägern darin, dass der planfestgestellte Ausbau des Flughafens Schönefeld unter Beibehaltung der beiden innerstädtischen Flughäfen fachplanerisch nicht gerechtfertigt wäre."
Die ganze Diskussion wird ein Konjunkturprogramm für Juristen werden, genau die Klientel der FDP... ;-)
Die ganze Diskussion wird ein Konjunkturprogramm für Juristen werden, genau die Klientel der FDP... ;-)
Zuletzt geändert von seneca747 am Donnerstag 23. März 2017, 08:41, insgesamt 1-mal geändert.
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Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafen Tegel
Nur damit ich nicht missverstanden wurde: auch ich halte ein weiteres Bestehen auf die Offenhaltung Tegels für vollkommen unrealistisch und ökologisch/ökonomische für kontraproduktiv.
Lediglich emotional bin ich Tegel verbunden, da ich dort einige Jahre gearbeitet habe und es zeitweise mein zweites Wohnzimmer war.
Gruß Bernte
Lediglich emotional bin ich Tegel verbunden, da ich dort einige Jahre gearbeitet habe und es zeitweise mein zweites Wohnzimmer war.
Gruß Bernte
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Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafen Tegel
Hier steht eigentlich alles zur Rechtslage drin:
Tegel-Volksentscheid „Eine einzigartige demokratische Mogelpackung“
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/v ... --26229200
Als ich den Beitrag auf facebook unter die Jubelmeldungen der TXL-Initiative stellte, wurde er binnen Minuten gelöscht und ich gebannt... So geht also Demokratie bei denen...
Volksbegehren TXL Pankower Anwohner laufen Sturm
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/v ... m-26237474
Tegel-Volksentscheid „Eine einzigartige demokratische Mogelpackung“
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/v ... --26229200
Als ich den Beitrag auf facebook unter die Jubelmeldungen der TXL-Initiative stellte, wurde er binnen Minuten gelöscht und ich gebannt... So geht also Demokratie bei denen...
Volksbegehren TXL Pankower Anwohner laufen Sturm
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/v ... m-26237474
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Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafen Tegel
Den Karren aus dem Dreck ziehen? Seit 1996 wird den Menschen im Norden Berlins erzählt, dass mit einem neuen Großflughafen TXL geschlossen wird. Ich weiß nicht, wie Sie mit einer solchen Aktion das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen wollen. Es wird immer einige hunderttausend Menschen geben, die sich TXL wünschen. Politik muss aber auch "vernünftig" agieren. Sich auf eine juristische Schlacht mit ungewissem Ausgang einzulassen, wäre fahrlässig. Zumal ich immer wieder TXL-Befürworter treffe, die meinen, TXL reicht doch vollkommen aus. Das sind dann oft die Menschen, die nur einmal im Jahr fliegen, wenn überhaupt... Und mein Erlebnis eines FDP-Stimmenfängers vor Dussmann: Er wollte einem suggerieren, dass es mit dem BER sowieso nichts wird und Berlin ohne TXL bald ganz ohne Flughafen dastehen könnte. Das ist unverantwortliche Stimmungsmache und eine völlige Verdrehung der bestehenden Tatsachen!
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Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafen Tegel
Abendschau v. 28.7.17 (Verfügbarkeit unklar: noch 2 Tage od. 1 J. ...)
inkl. Bilder aus LCY
http://mediathek.rbb-online.de/tv/Abendschau/London-City-Airport-als-Vorbild-f%C3%BCr-Tege/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=44792658
inkl. Bilder aus LCY
http://mediathek.rbb-online.de/tv/Abendschau/London-City-Airport-als-Vorbild-f%C3%BCr-Tege/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=44792658
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bis 7.8.:Nachtrag Luftmusikanten ...
Abendschau v. 1.8.17 vfgb. b. 8.8.17 ("9.8.17"):
http://mediathek.rbb-online.de/tv/Abendschau/Eiswerder-wird-zum-Kunstort/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=44894098
TXL incl. A.332-26-dep vom Hochhaus an der Eiswerderbrücke gesehen u. das Interview mit dem Zuzügler mit Wohneigentum auf der Insel, den der Fluglärm gar nicht stört, immer wieder unterbrochen vom hör- (u. sicht-) baren Refrain der Luftmusikanten ! Ein Schelm, wer in diesen Zeiten ....
Man achte diesbzgl. auf die Mimik von Uli Zelle, als der Bewohner kundtut: "Es ist kein Lärm, wenn man der Sache nicht negativ gegenüber steht !"
Am Ende nach leichtem Schreck doch wieder belustigt: So etwas hat er doch schon mal gehört ... Genau ! Von uns auf der Terrasse beim Bericht über die Spotter ...
Doch noch ertappt im Insel-Serie-Bericht der Abendschau v. 2.8.17 (vfgb. b. 9.8.17) ab 00:03:15 mit Bild einer (kleinen) 738
http://mediathek.rbb-online.de/tv/Abendschau/Das-Minieiland-im-S%C3%BCdosten-Seddinwall/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=44922082
Uli Zelle: zurück "ausnahmsweise wieder mit dem Motorboot, dass gelegentlich nur von landenden Flugzeugen Richtung Schönefeld übertönt wird."
Bei meinen mehrfachen fotografischen Aktivitäten an der Seddinpromenade (Südseite/SO-Ende des Seddinsees) war dies zuweilen umgekehrt ...
Auch im Bericht ist der Bootsmotor deutlich lauter, bei der Nähe des Mikros auch nicht verwunderlich, wunderlich dann eher sein Kommentar ...
Nachtrag:
Falls es noch eines Beweises bedarf zur Stimmungsmache des rbb gegen TXL:
Hier der 1. Beitrag der Insel-Serie v. 31.7.17 verfügbar bis 7.8.17:
http://mediathek.rbb-online.de/tv/Abendschau/Auf-der-Insel-Scharfenberg-im-Tegeler-Se/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=44863744
Gleich zu Anfang heißt es von Uli Zelle sinngemäß, hab meine Kopfhörer jetzt nicht dabei: 'Auf Scharfenberg/Über dem Tegeler See herrscht himmlische Ruhe, wenn nicht alle 2 Minuten ein Flugzeug zu hören ist'. Dazu fährt die Kamera auf Scharfenberg mit der Tagessonne im Rücken, also mit Blick nach Norden (!), hoch in den Himmel zu einer weißen Cumulus-Wolke, wo weder ein Flieger zu sehen noch zu hören ist ...
Ostwind mit Sonne war ja auch schon ewig nicht mehr.
http://mediathek.rbb-online.de/tv/Abendschau/Eiswerder-wird-zum-Kunstort/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=44894098
TXL incl. A.332-26-dep vom Hochhaus an der Eiswerderbrücke gesehen u. das Interview mit dem Zuzügler mit Wohneigentum auf der Insel, den der Fluglärm gar nicht stört, immer wieder unterbrochen vom hör- (u. sicht-) baren Refrain der Luftmusikanten ! Ein Schelm, wer in diesen Zeiten ....
Man achte diesbzgl. auf die Mimik von Uli Zelle, als der Bewohner kundtut: "Es ist kein Lärm, wenn man der Sache nicht negativ gegenüber steht !"
Am Ende nach leichtem Schreck doch wieder belustigt: So etwas hat er doch schon mal gehört ... Genau ! Von uns auf der Terrasse beim Bericht über die Spotter ...
Doch noch ertappt im Insel-Serie-Bericht der Abendschau v. 2.8.17 (vfgb. b. 9.8.17) ab 00:03:15 mit Bild einer (kleinen) 738
http://mediathek.rbb-online.de/tv/Abendschau/Das-Minieiland-im-S%C3%BCdosten-Seddinwall/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=44922082
Uli Zelle: zurück "ausnahmsweise wieder mit dem Motorboot, dass gelegentlich nur von landenden Flugzeugen Richtung Schönefeld übertönt wird."
Bei meinen mehrfachen fotografischen Aktivitäten an der Seddinpromenade (Südseite/SO-Ende des Seddinsees) war dies zuweilen umgekehrt ...
Auch im Bericht ist der Bootsmotor deutlich lauter, bei der Nähe des Mikros auch nicht verwunderlich, wunderlich dann eher sein Kommentar ...
Nachtrag:
Falls es noch eines Beweises bedarf zur Stimmungsmache des rbb gegen TXL:
Hier der 1. Beitrag der Insel-Serie v. 31.7.17 verfügbar bis 7.8.17:
http://mediathek.rbb-online.de/tv/Abendschau/Auf-der-Insel-Scharfenberg-im-Tegeler-Se/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=44863744
Gleich zu Anfang heißt es von Uli Zelle sinngemäß, hab meine Kopfhörer jetzt nicht dabei: 'Auf Scharfenberg/Über dem Tegeler See herrscht himmlische Ruhe, wenn nicht alle 2 Minuten ein Flugzeug zu hören ist'. Dazu fährt die Kamera auf Scharfenberg mit der Tagessonne im Rücken, also mit Blick nach Norden (!), hoch in den Himmel zu einer weißen Cumulus-Wolke, wo weder ein Flieger zu sehen noch zu hören ist ...
Ostwind mit Sonne war ja auch schon ewig nicht mehr.
Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafen Tegel
Prominente Stimmen aus der Berliner Wirtschaft haben sich endlich gemeldet und sich deutlich gegen eine Offenhaltung des Flughafens Tegel ausgesprochen!
Auch Bundesverkehrsminister Dobrindt bekommt sein Fett weg!
http://www.taz.de/!5433409/
Auch Bundesverkehrsminister Dobrindt bekommt sein Fett weg!
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Eigentlich paßt es sowohl hier rein, als auch in den BER-Diskussionsbeitrag:
Die Betreibergesellschaft des Flugplatz Finow hat für den Fall das Tegel offen bleiben würde, eine Klage gegen die Zurückweisung von Fördermitteln für deren geplanten Investitionen im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Ryanair-Hub in Finow angekündigt.
Die Ausbaupläne im Jahre 2008 wurden von der Brandenburgischen Landesregierung durch Nichtzulassung des Planfeststellungsverfahren verweigert, weil nur BER als Single-Airport für Berlin und Brandenburg vorgesehen war und nur dieser finanziell gefördert werden sollte. Tegel hätte bekanntlich ein halbes Jahr nach der Eröffnung vom BER (03.06.2012) geschlossen werden sollen.
Sollte Tegel doch offen bleiben klagt der Flugplatz Finow gegen das Nichteinhalten des Single-Airport-Status von BER und gegen den wirtschaftlichen Verlust durch die Nichtansiedlung von Ryanair, der zweifellos für die Städte Finow und Erberswalde + Umgebung viel zusätzlichen wirtschaftlichen Aufschwung gebracht hätte. Der Vertrag mit Ryanair über die Stationierung von vier B737 in Finow war bereits unterschrieben!
Ich bin leider kein Luftfahrtrechtsexperte und kann daher nicht die Erfolgsaussichten der Klage beurteilen, das liegt denn wahrscheinlich an der Qualität und Fachqualifikation der Anwälte vom Flugplatz Finow....
Bereits 2010 hat die Tower Finow GmbH beim Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung der Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg erfolglos geklagt, den die argumentierte das alle Flugzeuge über 16 Tonnen ausschließlich auf dem Single-Airport BER landen dürften.
Die Entscheidung gegen Finow und für den BER als Verkehrsflughafen, daran hält das Land Brandeburg bis heute fest und wehrt sich deshalb gegen die Offenhaltung von Tegel!
http://m.tagesspiegel.de/berlin/verkehr ... 90924.html
Die Betreibergesellschaft des Flugplatz Finow hat für den Fall das Tegel offen bleiben würde, eine Klage gegen die Zurückweisung von Fördermitteln für deren geplanten Investitionen im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Ryanair-Hub in Finow angekündigt.
Die Ausbaupläne im Jahre 2008 wurden von der Brandenburgischen Landesregierung durch Nichtzulassung des Planfeststellungsverfahren verweigert, weil nur BER als Single-Airport für Berlin und Brandenburg vorgesehen war und nur dieser finanziell gefördert werden sollte. Tegel hätte bekanntlich ein halbes Jahr nach der Eröffnung vom BER (03.06.2012) geschlossen werden sollen.
Sollte Tegel doch offen bleiben klagt der Flugplatz Finow gegen das Nichteinhalten des Single-Airport-Status von BER und gegen den wirtschaftlichen Verlust durch die Nichtansiedlung von Ryanair, der zweifellos für die Städte Finow und Erberswalde + Umgebung viel zusätzlichen wirtschaftlichen Aufschwung gebracht hätte. Der Vertrag mit Ryanair über die Stationierung von vier B737 in Finow war bereits unterschrieben!
Ich bin leider kein Luftfahrtrechtsexperte und kann daher nicht die Erfolgsaussichten der Klage beurteilen, das liegt denn wahrscheinlich an der Qualität und Fachqualifikation der Anwälte vom Flugplatz Finow....
Bereits 2010 hat die Tower Finow GmbH beim Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung der Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg erfolglos geklagt, den die argumentierte das alle Flugzeuge über 16 Tonnen ausschließlich auf dem Single-Airport BER landen dürften.
Die Entscheidung gegen Finow und für den BER als Verkehrsflughafen, daran hält das Land Brandeburg bis heute fest und wehrt sich deshalb gegen die Offenhaltung von Tegel!
http://m.tagesspiegel.de/berlin/verkehr ... 90924.html
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https://www.rbb24.de/politik/wahl/tegel ... cheid.html
Zuletzt hatte SIXT damit geworben für jeden der Unterschrift für das Volksbegehren abgibt. Einen 10-Euro Gutschein sollte es geben. Da der Stimmenkauf unzulässig ist, mußte SIXT dafür 30.000 Euro Strafe zahlen.
Die gleiche Summe hat nun RYANAIR mit ihrer Spende von 30.000€ an die FDP für 100 Großplakate wirbt der Billigflieger für den Volksentscheid. Der feine Unterschied zu den daneben stehenden Wahlplakaten ist das auf den RYANAIR-Pro-Volksentscheid Plakattafeln kein FDP-Logo drauf ist - das wäre kommerzielle Wahlwerbung und laut Parteiengesetz verboten!
Zuletzt hatte SIXT damit geworben für jeden der Unterschrift für das Volksbegehren abgibt. Einen 10-Euro Gutschein sollte es geben. Da der Stimmenkauf unzulässig ist, mußte SIXT dafür 30.000 Euro Strafe zahlen.
Die gleiche Summe hat nun RYANAIR mit ihrer Spende von 30.000€ an die FDP für 100 Großplakate wirbt der Billigflieger für den Volksentscheid. Der feine Unterschied zu den daneben stehenden Wahlplakaten ist das auf den RYANAIR-Pro-Volksentscheid Plakattafeln kein FDP-Logo drauf ist - das wäre kommerzielle Wahlwerbung und laut Parteiengesetz verboten!
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IN Reinickendorf / am K-S-Damm-Knick ist auf den Plakat-Tafeln auch keine Ryanair-Schrift mehr lesbar: Diagonaler Aufkleber "ZENSIERT vom Bezirksamt Reickendorf".
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Was ist wenn Tegel tatsächlich offen bleibt?!?
Noch keiner, weder von den Tegel-Gegnern, noch von den Befürwortern folgende Problematik zur Diskussion gestellt:
Welche Airline bleibt nach der BER-Eröffnung in Tegel, welche zieht um zum eröffneten BER und welche Airline zieht dann von Schönefeld nach Tegel???
Nur eines ist halbwegs sicher das dann Ryanair von SXF nach TXL umzieht, alle andere Airlines haben sich bisher diesbezüglich nicht geäußert.
Noch keiner, weder von den Tegel-Gegnern, noch von den Befürwortern folgende Problematik zur Diskussion gestellt:
Welche Airline bleibt nach der BER-Eröffnung in Tegel, welche zieht um zum eröffneten BER und welche Airline zieht dann von Schönefeld nach Tegel???
Nur eines ist halbwegs sicher das dann Ryanair von SXF nach TXL umzieht, alle andere Airlines haben sich bisher diesbezüglich nicht geäußert.
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