Der BER - Thread

Alles über die Flughäfen TXL, SXF, THF und BBI.

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TobiBER
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Der BER - Thread

Beitragvon TobiBER » Donnerstag 13. Januar 2005, 16:23

ich eröffne mal den inoffiziellen "BER-Thread". Sprich alles was mit dem Thema zutun hat, bitte hier rein, damit es hier übersichtlich bleibt. :lol:

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TobiBER
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Beitragvon TobiBER » Donnerstag 13. Januar 2005, 16:23

Die Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH FBS startet am heutigen Mittwoch mit weiteren Bauvorbereitungen auf der Fläche des künftigen Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg International BBI rund um das alte Diepensee.

An ausgewählten Standorten werden dabei mehrere Mini-Bohrlöcher mit einem Durchmesser von drei bis fünf Zentimetern wenige Meter in die Erde getrieben. Anhand der Bohrkerne überprüfen die BBI-Planer die Tragfähigkeit des Bodens für die spätere Bebauung mit verschiedenen Flughafenbetriebsflächen.

Zudem wird das künftige Flughafengelände in den nächsten Wochen mit einem satellitengestützten Verfahren (GPS) vermessen. Ziel ist die Erstellung eines bis auf zwei Zentimeter genauen digitalen Geländemodells, das als Basis für die späteren Bauarbeiten dienen wird.

Die Minibohrungen ergänzen die Bohrungen zur Ermittlung der Tragfähigkeit des Bodens im Bereich des künftigen Terminals, die im Dezember 2004 starteten. Sie werden voraussichtlich bis Ende Februar 2005 abgeschlossen sein.

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Beitragvon TobiBER » Donnerstag 13. Januar 2005, 16:24

Die Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH FBS hat einen weiteren großen Planungsauftrag für den Ausbau des Flughafens Schönefeld zum Hauptstadt-Airport Berlin Brandenburg International BBI vergeben. Die Bietergemeinschaft Dorsch Consult (München), Airport Consulting Partners (Leipzig) und Voigt Ingenieure (Berlin) erhielt – als Ergebnis einer europaweiten Ausschreibung gemäß EU-Sektorenrichtlinie – den Zuschlag für die Generalplanerleistungen für das Teilprojekt Luftseitige Flächenbauwerke. Hierzu gehören vor allem die neue südliche Start- und Landebahn, die Roll- und Schnellabrollbahnen auf dem BBI sowie die Flugzeugabstellflächen.

Der Auftrag mit einem Volumen von rund vier Millionen Euro für die erste Planungsstufe umfasst die kompletten Generalplanerleistungen über alle Gewerke. Hierzu gehören vor allem die Fachingenieurleistungen, Berechnungen zu Wirtschaftlichkeit und Folgekosten sowie das Erstellen der Ausschreibungsunterlagen für die Bauleistungen. Die Büros werden ihre Arbeit umgehend aufnehmen.

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Beitragvon TobiBER » Sonntag 16. Januar 2005, 15:42

Der Bau des Großflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld erweist sich wie erwartet als Gratwanderung. Planung, Bauvorbereitung und Landerwerb seien mit hohen finanziellen Risiken verbunden, räumte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Wochenende bei einer Klausurtagung der SPD-Fraktion in Dresden-Radebeul ein. Zudem müsse noch das Bundesverwaltungsgericht über die Klagen von mehr als 3000 Flughafengegnern entscheiden. Wowereit äußerte sich dennoch optimistisch, dass der Airport wie geplant Ende 2010 seinen Betrieb aufnehmen kann. Unterdessen fühlen sich die Gegner im Aufwind. Die Deutsche Bahn soll den Etat für die BBI-Schienenanbindung in Höhe von 445 Millionen Euro eingefroren haben.

Für das mehr als zwei Milliarden Euro teure Projekt muss das Land Berlin 159 Millionen Euro bezahlen. Hinzu kommen 30 Millionen Euro für die Anbindung des BBI an die Schiene. Nach Darstellung von Wowereit ist das Vorhaben solide finanziert. Auch die Prognosen zur Entwicklung der Passagierzahlen seien realistisch. Die drei Berliner Flughäfen Tegel, Schönefeld und Tempelhof fertigten 2004 insgesamt 15 Millionen Reisende ab. Der Airport BBI soll 2011 rund 22 Millionen Passagiere zählen.

Angesichts der Probleme bekannte sich die SPD-Fraktion bei ihrer Klausur einstimmig zum wichtigsten Infrastrukturprojekt der Region. Begrüßt wurde die Bereitschaft, juristische Fragen schnell klären zu wollen. Dadurch könnte Ende 2006 ein rechtskräftiger Planfeststellungsbeschluss vorliegen. Das vom Senat gebilligte Finanzierungskonzept für den Flughafen wird für «sachgerecht» gehalten. Weiterhin forderten die Abgeordneten die Bahn auf, die Mittel für die Anbindung der «Dresdner Bahn» an den unterirdischen Flughafenbahnhof bereitzustellen. Auf der Trasse soll der Airport-Shuttle verkehren. Außerdem soll am Hauptbahnhof-Lehrter Bahnhof ein so genannter Check In eingerichtet werden.

Der Konzernbevollmächtigte der Bahn für Berlin, Peter Debuschewitz, bestätigte zum Unmut der SPD-Abgeordneten, dass es 2010 offenbar noch keine Verbindung über die «Dresdner Bahn» zum Flughafenbahnhof geben wird. Als Alternative soll der Airport-Shuttle ein Mal pro Stunde auf der Anhalter Bahn verkehren. Außerdem würden S-Bahn- und Regionalzüge über den Außenring nach Schönefeld fahren.

Mit dem Finanzierungsstopp der Bahn sei das gesamte Konzept zum Ausbau Schönefelds in Frage gestellt, betonte Rechtsanwalt Wolfgang Baumann, der Flughafengegner vertritt. Damit stiegen die Chancen der Kläger. Im April werde das Bundesverwaltungsgericht zunächst in einem Eilverfahren entscheiden, ob der Planfeststellungsbeschluss bis zu einem Urteil im Hauptsacheverfahren ausgesetzt wird. Mit einer Entscheidung im Hauptverfahren rechnet Baumann für 2006.

In den vertraulichen Bahn-Unterlagen heißt es: «Das Projekt Flughafen-Anbindung wird zugunsten anderer Prioritäten nicht weiter verfolgt.» Auch der weitere Ausbau der ICE-Strecke Berlin-Dresden, an die der BBI angebunden werden sollte, liegt dem Papier zufolge auf Eis. Bahnchef Hartmut Mehdorn soll die Investition gestrichen haben, weil er nicht von der Rentabilität des Projektes überzeugt sei.

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TobiBER
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Beitragvon TobiBER » Dienstag 25. Januar 2005, 15:18

Bahn erwägt alternative Anbindung des neuen Flughafens in Schönefeld
Flughafen

Ob im Abgeordnetenhaus oder in der Senatskanzlei - auf den Fluren und in den Kantinen des Berliner Politikbetriebes herrschte in der vergangenen Woche deutlich mehr Hektik als üblich. Schuld daran waren Zeitungsberichte, wonach die Anbindung des Großflughafens per Intercityexpreß ernsthaft gefährdet sei.

Alles ein "Mißverständnis", beschied das Bundesverkehrsministerium eiligst. Die Bahn werde den Flughafen ans Schienennetz anbinden. Andere Darstellungen seien unzutreffend. Punktum.

Zu verstehen ist das Hickhack um die Bahnanbindung, das die Landespolitik seit Jahren beschäftigt, für Außenstehende schon lange nicht mehr. Mal liegt die Verantwortung für die Bahnpläne beim Bund, dann wieder beim Eisenbahnbundesamt, ein anders Mal bei der Deutschen Bahn oder auch der Flughafengesellschaft.

Klarheit herrscht bislang nur über den Bau des unterirdischen Flughafenbahnhofs und dessen Schienenanbindung an den Berliner Außenring. Das Geld für den Bahnhof ist in der Kostenkalkulation für den Großflughafen berücksichtigt. Finanziell abgesichert ist auch die Bahnanbindung aus östlicher Richtung (siehe Grafik).

Ganz anders sieht es dagegen mit der westlich Schönfelds gelegenen Trasse der sogenannten Dresdner Bahn aus.

Über sie sollten im 15-Minuten-Takt und in nur 19 Minuten Fahrzeit Züge vom Lehrter Bahnhof bis zum künftigen Flughafen fahren. Doch daraus wird nichts. Zumindest nicht bis zur Fertigstellung des Großflughafens.

Denn bislang gibt es für die Finanzierung der Bahnstrecke, die durch das dichtbesiedelte Lichtenrade führt, keine Finanzierungsvereinbarung. Wenig verwunderlich. Weil der Senat Proteste lärmgeplagter Anwohner fürchtete, legte er jahrelang die Pläne für die Bahntrasse nicht aus. Ohne Pläne gibt es jedoch auch kein Geld.

Ein Umstand, der die Oppositionsparteien in Rage bringt. "Solange schriftlich keine Kostenvereinbarung existiert, helfen auch alle verbalen Bekundungen aus dem Bundesverkehrsministerium nichts", kritisiert CDU-Verkehrsexperte Alexander Kaczmarek. Der Senat müsse endlich dazu beitragen, daß die Bauplanung beschleunigt wird.

Aber selbst wenn nach Jahren des Debattierens Tempo gemacht würde: Fristgerecht zur Fertigstellung des Flughafens wird die Dresdner Bahn wohl nicht mehr fertig. Zu komplex ist das Abstimmungsverfahren, zu lange sind die Bauzeiten. Während der Flughafen 2010 in Betrieb gehen soll, wird die Dresdner Bahn voraussichtlich erst 2011/12 fertig, so Experten. Die Bahn eruiert deshalb bereits Interimslösungen. So ist daran gedacht, bis zu Fertigstellung des Großflughafens Züge über die Anhalter Bahn nach Schönefeld zu führen. Pech nur, daß über diese Trasse ab 2006 auch ICE nach Leipzig fahren. Fahrplantechnisch bliebe nur Platz, um pro Stunde etwa einen Flughafenzubringer über die Strecke zu schicken. Da dies keine wirkliche Alternative ist, werden Fluggäste für eine Übergangszeit nur von Osten per Bahn zum Großflughafen gelangen - wenn er denn gebaut werden darf.

Im April will das Bundesverwaltungsgericht zu den Flughafenplänen voraussichtlich erstmals Stellung nehmen. Dann wird es richtig spannend.

TobiBER
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Beitragvon TobiBER » Dienstag 1. Februar 2005, 21:48

PDS sagt Ja zum Finanzkonzept für neuen Flughafen

Die PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat gestern mit großer Mehrheit dem Finanzierungskonzept für den Bau des neuen Flughafens in Schönefeld zugestimmt. 19 Abgeordnete stimmten nach einstündiger Diskussion für den zustimmenden Antrag des Fraktionsvorstandes, sechs dagegen.

Nach den Plänen des Senats wird sich Berlin wie Brandenburg mit 159 Millionen Euro an den Baukosten für Berlin-Brandenburg International beteiligen. Von 2005 bis 2010 werden jeweils zwischen 18 und 38 Millionen Euro ausgegeben. 112 Millionen Euro zahlt der Bund. Rund 1,5 Milliarden Euro sollen aus Eigenmitteln der Flughafengesellschaft und über Kredite aufgebracht werden. An der Bahn-Anbindung beteiligt sich Berlin mit 30 Millionen Euro.

Vor der gestrigen Debatte hatte es in der PDS-Fraktion einige Unsicherheit gegeben, ob die Berliner Parlamentarier der Senatslinie folgen würden oder ob sie wie die Brandenburger PDS-Fraktion die öffentliche Finanzierung des Milliardenprojektes kritisch sähen. Zumal es innerhalb der Sozialisten immer noch einzelne Stimmen gibt, die den Standort Schönefeld grundsätzlich in Frage stellen. Abgeordnete wie der Wirtschaftspolitiker Norbert Pewestorff plädierten dafür, einen Beschluß über das Finanzkonzept zu verschieben, weil vor einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig über das Bauvorhaben kein Handlungsbedarf bestehe.

Um möglichst viele Abgeordnete mit ins Boot zu holen, hatte Fraktionschef Stefan Liebich einige Forderungen aufgenommen. So verlangt die PDS, daß dem Parlament alle Daten zugänglich gemacht werden. Eine Revision des Konzeptes soll nach Wunsch der PDS möglich sein, wenn nach einer Gerichtsentscheidung die endgültigen Baukosten feststünden.

Die Fraktion erklärte sich bereit, für eventuell zusätzliche Lärmschutzauflagen auch zusätzliches Geld auszugeben, sagte Fraktionssprecherin Kathi Seefeld. Liebich hatte deutlich gemacht, daß die PDS das Scheitern der privaten Bemühungen um den Flughafenbau stets begrüßt habe und deshalb auch einer öffentlichen Finanzierung zustimmen müsse.

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Beitragvon TobiBER » Donnerstag 3. Februar 2005, 21:30

Der geplante Großflughafen Schönefeld soll bereits zwei Jahre nach seiner Inbetriebnahme erstmals Geld in die Kassen des Bundes sowie der Länder Brandenburg und Berlin spülen. "Wir gehen davon aus, dass wir 2012/2013 erste Erträge für die Gesellschafter ausschütten können", sagte der Geschäftsführer der Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH, Thomas Weyer, der Märkischen Oderzeitung.

Weyer verteidigte das Finanzierungskonzept gegen den Vorwurf der Schönrechnerei. Es halte einer Überprüfung durch Rechnungshöfe stand, betonte er. "Wir sollten anfangen, das Projekt als Chance zu verstehen und nicht nur die Risiken zu sehen", sagte Weyer.

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Beitragvon TobiBER » Samstag 5. Februar 2005, 11:38

Wie kommen Fluggäste schnell und bequem zum geplanten Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI)? Klare Antworten auf diese Frage gibt es nicht. Trotz wiederholter Versicherungen der Regierungschefs von Brandenburg und Berlin, die Bahnanbindung sei in trockenen Tüchern, gibt es neue Verwirrungen.

Die Deutsche Bahn versucht die Gemüter zu beruhigen: „Wir arbeiten an den Planungen für die Dresdner Bahn sowie die Görlitzer Bahn und ihre Anbindung an den BBI. Wir wollen beide Projekte, brauchen aber Sicherheiten zur Finanzierung. Wäre sie sicher, würden wir es auch sagen“, erklärte ein Sprecher aus der Zentrale des Netzes der Deutschen Bahn in Frankfurt am Main auf RUNDSCHAU-Nachfrage. Klar ist damit, dass die auf 496 Millionen Euro veranschlagte Bahnanbindung des neuen Schönefelder Flughafens sowie deren Verlauf entgegen anders lautenden Beteuerungen nicht geklärt ist.
Zuletzt hatte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am 10. Dezember bei der Vorstellung des Finanzierungskonzepts für den BBI versichert, dass die Finanzierung der vom Flughafenprojekt losgelösten Schienenverbindungen in trockenen Tüchern sei. Über 300 Millionen Euro kämen vom Bund, 130 Millionen würden von der EU erwartet und jeweils 30 Millionen trügen die Länder Berlin und Brandenburg bei, hieß es damals.

Neue Querelen
Tatsächlich sind schon zu Jahresbeginn neue Querelen entbrannt. Ausgangspunkt waren Äußerungen des Berliner Konzernbeauftragten der Deutschen Bahn. Danach könnte die Bahnanbindung des neuen Airports über die Dresdner Bahn aus Geldmangel auf unbestimmte Zeit verschoben sein und die Bahn sich ganz aus den Projekten verabschieden.
Das löste zwar schnell ein Dementi aus dem Bundesverkehrsministerium aus. Von Missverständnissen war da die Rede. Doch sind die Probleme keineswegs ausgeräumt. Derzeit kann niemand Termine nennen, wann der Bau der Dresdner Bahn beginnen soll, wann der Airport-Shuttle über die Mahlower Schleife in den unterirdischen Flughafenbahnhof fahren kann. Alle Beteiligten sind sich gleichwohl einig, dass die Anbindung bis zur geplanten Eröffnung des BBI 2010 ganz sicher nicht steht.
„Wir werden trotzdem einen guten Bahnanschluss haben“, versichert die Flughafengesellschaft in Schönefeld. „Wenn es mit der Dresdner Bahn bis 2010 nicht klappt, weichen wir für ein oder zwei Jahre über die Anhalter Bahn aus und brauchen dafür nur rund fünf Minuten länger. Davon geht die Welt nicht unter.“
Verkehrsexperten jedoch sagen unter Verweis auf die „66er-Liste“ des Bundesverkehrsministeriums voraus, dass es die Bahnanbindung des BBI so, wie sie geplant ist, vor allem aus finanziellen Gründen und wegen anstehender Klagen nicht geben wird. Diese Liste aus dem Jahre 2004 nennt 66 Schienenprojekte, die bis 2008 gebaut werden sollen. Darin ist die Eisenbahnanbindung des neuen Flughafens nicht erwähnt (die RUNDSCHAU berichtete).

Prüfung statt Bau
Für die „Schienenanbindung des Flughafens Berlin Brandenburg International BBI (neues Vorhaben)“ und den damit verbundenen „Wiederaufbau der Dresdner Bahn in Berlin (neues Vorhaben)“ ist lediglich eine Prüfung vorgesehen. Voraussetzung ist, dass die „von der Bundesregierung angestrebten zusätzlich verfügbaren Haushaltsmittel“ zur Verfügung stehen. Von einer Milliarde Euro bis 2008 ist die Rede. Und das gilt eher als unwahrscheinlich.
Hintergrund Mögliche Anbindungen
Die Dresdner Bahn: Diese Verbindung nach Westberlin wurde mit dem Mauerbau 1961 gekappt. Das Planfeststellungsverfahren zum Wiederaufbau ist von Berlin jahrelang eingefroren worden. Nun wurde es auf Druck des Bundesverkehrsministeriums wieder aufgenommen.
Die Dresdner Bahn soll nach derzeitigen Vorstellungen von Blankenfelde bis zum Schnittpunkt mit der Anhalter Bahn nahe Papestraße auf 14,2 Kilometer zweigleisig aufgebaut und elektrifiziert werden. Im Bereich des Berliner Außenringes ist die Verbindungskurve (Mahlower Kurve) für den Flughafen-Shuttle zum Terminal des BBI vorgesehen.
Die Görlitzer Bahn: Bei der 1867 gebauten Bahn von Görlitz und Cottbus geht es um die Ostanbindung des BBI. Das Planfeststellungsverfahren für den Neubau wird jetzt erst vorbereitet. 2006 soll dieses Vorhaben nach Herstellung des Baurechts in das Flughafen-Projekt eingebunden werden.

Jan
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Beitragvon Jan » Samstag 5. Februar 2005, 12:37

BBI - Berlin Billig Irrsinn!!!

TobiBER
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Beitragvon TobiBER » Donnerstag 10. Februar 2005, 10:55

rbb: Erneut Verfahren gegen Großflughafen BBI
Der geplante Großflughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) beschäftigt erneut das Oberverwaltungsgericht Frankfurt (Oder). Am Donnerstag werden die Klagen mehrerer Anliegergemeinden gegen den Landesentwicklungsplan Flughafen-Standortentwicklung (LEP FS) verhandelt.

Der durch die gemeinsame Landesplanung Berlin/Brandenburg aufgestellte Plan legt Zonen fest, in denen keine Vorhaben geplant werden dürfen, die den Flugbetrieb behindern könnten. Zudem wird die Freihaltung von Trassen für die Anbindung des Flughafens gesichert.

Die Gemeinden sehen sich durch die Vorgaben "in ihrer Planungshoheit unzumutbar eingeschränkt", wie ein Gerichtssprecher sagte. Sie hätten deshalb beantragt, den Plan für nichtig zu erklären. Es sei völlig offen, ob am Donnerstag schon eine Entscheidung verkündet wird. Das hänge vom Verlauf der mündlichen Verhandlung und von den Beratungen ab.

Von dem Frankfurter Urteil erhoffen sich die Flughafengegner auch Auswirkungen auf das Verfahren zum Planfeststellungsbeschluss vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

TobiBER
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Beitragvon TobiBER » Freitag 11. Februar 2005, 14:41

Der geplante Großflughafen Schönefeld (BBI) hat einen neuen Rückschlag erlitten – mitten in sensiblen Finanzierungsverhandlungen mit den Banken: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Frankfurt (Oder) erklärte am Donnerstag den so genannten Landesplan zur Entwicklung des Flughafenstandorts Schönefeld (LEP FS) für „unwirksam“. Es wurde keine Revision zugelassen.

Das OVG gab in vollem Umfang einer Klage der vier Anrainer-Kommunen Mahlow/Blankenfelde, Eichwalde, Großbeeren und Schulzendorf statt. Diese hatten sich in „ihrer Planungshoheit unzumutbar eingeschränkt“ gesehen, weil ihnen mit dem Plan die Ausweisung neuer Wohngebiete in bestimmten Zonen um den Airport wegen des künftigen Flugbetriebes untersagt werden sollte. „Die Mängel im Landesentwicklungsplan sind offensichtlich“, sagte der Vorsitzende Richter Henning Krüger in der Urteilsbegründung. Er merkte an, dass das Gericht damit „nicht zum ersten Mal“ ein Planwerk für das Flughafenprojekt in Schönefeld verwerfen musste – wegen handwerklicher Mängel. „Das heißt nicht, dass Schönefeld als Standort ausgeschlossen ist.“

Das Brandenburger Infrastrukturministerium reagierte betont gelassen: Man sehe durch das Urteil keine Gefahr für den Planfeststellungsbeschluss zum Milliardenprojekt selbst, sagte Sprecher Lothar Wiegand.

Die Flughafengegner sehen die Chancen „deutlich gestiegen“, das Projekt vor dem Bundesgerichtshof in Leipzig zu kippen, wie Anwalt Franz Siebeck erklärte. „Der Planfeststellungsbeschluss beruht ja auf den gleichen Grundlagen und Annahmen.“ Und nach Auffassung des Frankfurter OVG ist der Landesplan für die Standortentwicklung nur „unter Verstößen gegen Anforderungen höheren Rechtes“ zustande gekommen. So sei die Abwägung mit anderen Interessen und von Berlin weiter entfernten Standorten „nicht ausreichend“ erfolgt. Der Argumentation der Landesregierungen, dass die Weiterentwicklung eines bestehenden Airports automatisch verträglicher als ein neuer sei, folgte das Gericht nicht. Der Schutz der Freiräume im engeren Verflechtungsraum sei mit den Schönefeld-Planungen „nicht ausreichend“ berücksichtigt. Noch schwerer wiege, dass der Lärmschutz vernachlässigt worden seien. Es sei „nicht einmal annähernd“ ermittelt worden“, wie viele Anwohner im Umfeld von Schönefeld im Vergleich zu möglichen anderen Standorten von Fluglärm betroffen sein werden, sagte Richter Krüger.

Q: Tagesspiegel

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Beitragvon Airbilder » Samstag 12. Februar 2005, 16:22

Experten sehen Großflughafen in Schönefeld gefährdet
Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) könnte sich der Bau zumindest verzögern
von Katrin Schoelkopf

Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Frankfurt (O.) kann fatalere Auswirkungen auf den Bau des geplanten Großflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld haben, als die Landesregierungen Berlin und Brandenburg sowie die Flughafengesellschaft annehmen. Das Gericht hatte am Donnerstag den Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung (Lep FS) der Länder Brandenburg und Berlin wegen gravierender Abwägungsmängel als unwirksam erklärt. Weder seien Alternativ-Standorte wie Sperenberg oder Jüterbog Ost geprüft worden noch die gesundheitlichen Folgen der betroffenen Anwohner aufgrund der Lärmentwicklung ausreichend berücksichtigt worden.


Entgegen der Auffassung der Landesregierungen, die durch das Gerichtsurteil den BBI-Bau nicht gefährdet glauben, sieht der Verwaltungsrechtler Elmar Giemulla mit dem Wegfall der landesplanerischen Grundlage für den Flughafenausbau den Planfeststellungsbeschluß und damit das Baurecht für den BBI "sehr, sehr stark gefährdet". "Ich gehe davon aus, daß die Wahrscheinlichkeit, daß das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Planfeststellungsbeschluß aufhebt, bei mehr als 50 Prozent liegt", so Giemulla.


Das Problem liegt Giemulla zufolge darin, daß der Planfeststellungsbeschluß sich auf den Lep FS gründet und dieser nun weggebrochen ist. Das Gericht in Leipzig werde jetzt sehr genau prüfen, ob der Planfeststellungsbeschluß eine eigenständige, plausible Abwägung zu Alternativ-Flughafenstandorten vorgenommen habe. Dies aber sei zu bezweifeln, da der Planfeststellungsbeschluß hier zum gleichen Ergebnis wie der kassierte Lep FS komme.


Ähnliche Befürchtungen äußert auch die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Franziska Eichstädt-Bohlig. Es sei mehr als skandalös, wie munter und ohne Sorgfalt die Länder Berlin und Brandenburg das BBI-Projekt vorbereiteten. In einem Brief an Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) fordert sie diesen angesichts der Gerichtsentscheidung auf, die Realisierungschancen des BBI zu erläutern. Es sei jetzt dringender denn je zu fragen, wie die Flughafengesellschafter Berlin, Brandenburg und der Bund mit BBI-Investitionen vor dem möglicherweise vernichtenden Urteil in Leipzig umgehen.


Der Düsseldorfer Verwaltungsrechtler Norbert Kämper geht davon aus, daß die vom OVG beanstandeten Abwägungsfehler über ein erneutes Landesentwicklungsplanverfahren ausgebügelt werden könnten. Ebenso sei es möglich, sollte es Fehler auch im Planfeststellungsbeschluß geben, diese durch ein "Ergänzungsverfahren" zu reparieren. Dies aber koste Zeit und könnte den Zeitplan für den BBI-Bau gefährden.

http://www.welt.de/data/2005/02/12/462759.html

TobiBER
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Beitragvon TobiBER » Montag 14. Februar 2005, 20:53

rbb:Großflughafen BBI: "Drei-Punkte-Plan" vorgestellt

Nach dem jüngsten Gerichtsurteil zum Großflugafen Schönefeld soll die gemeinsame Landesplanungsabteilung (GL) Berlin-Brandenburg organisatorisch verändert werden.

Das geht aus einem "Drei-Punkte-Plan" hervor, den Berlins Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer und Brandenburgs Infrastrukturminister Frank Szymanski (beide SPD) am Montag vorstellten. Die Veränderungen beziehen sich auf das Arbeitsfeld "Landesplanung", das personell aufgestockt werden soll.

Mit dem Papier zogen die Politiker eine "erste Konsequenz" aus der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Frankfurt (Oder) zum Landesentwicklungsplan Flughafenstandort Schönefeld (LEP FS). Das Gericht hatte den Entwicklungsplan am Donnerstag für unwirksam erklärt.

Am Sonntag hatte der Brandenburger SPD-Fraktionschef Günter Baaske einen Führungswechsel an der Spitze der GL gefordert. Der Plan sieht weiterhin vor, eine Projektgruppe einzurichten. Sie solle analysieren, "welche Lehren zu ziehen sind und wie ein zukünftiges Qualitätsmanagement aussehen könnte", betonte Szymanski.

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Beitragvon Airbilder » Mittwoch 16. Februar 2005, 10:00

Berlin Brandenburg International
Planungschef räumt "schwere Niederlage" ein
Nach dem jüngsten Gerichtsurteil zum Flughafen Schönefeld hat die Kritik geratene Chef der Planungsbehörde, Gerd Gebhardt, eine "schwere Niederlage" eingeräumt. Die Richter hätten eine Messlatte angelegt, die es für die Raumordnung in Deutschland bisher nicht gegeben habe, sagte Gebhardt dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe).

Als Konsequenz aus der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, das den Landesentwicklungsplan zum Ausbau des Flughafens für nichtig erklärt hatte, wurde die Ablösung Gebhardts gefordert. Außerdem verständigten sich Berlin und Brandenburg auf eine Neuorganisation der Behörde.

Die öffentliche Kritik an der Arbeit der gemeinsamen Landesplanungsabteilung für Berlin und Brandenburg wollte Gebhardt nicht kommentieren. In der Behörde werde sie aber als "ungerecht" empfunden, zumal die zahlreichen Niederlagen "viele Väter" hätten, schreibt das Blatt.

So hätten der frühere märkische Umweltminister und jetzige Ministerpräsident Matthias Platzeck sowie sein Staatssekretär Rainer Speer (beide SPD) die Aufnahme des Standortes Schönefeld in den Landesplanungsentwicklungsplan für den engeren Verflechtungsraum "durchgedrückt", obwohl es die vorgeschriebenen Anhörungen nicht gegeben habe. Dieser Plan war ebenfalls vor Gericht gescheitert.

Der neue Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) soll im Jahr 2010 in Betrieb gehen. Zurzeit laufen vor dem Bundesgerichtshof in Leipzig etwa 3.600 Klagen gegen das Projekt.

RBB

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Beitragvon TobiBER » Donnerstag 17. Februar 2005, 19:07

MOZ: Szymanski baut Landesplanung nach Pleite um

Die Landesplanungsabteilung wird umstrukturiert. Nach der Pleite um den Flughafen Schönefeld vor dem Oberverwaltungsgericht setze Infrastrukturminister Frank Szymanski (SPD) am Donnerstag mit Gerhard Steintjes einen neuen Abteilungleiter ein.

Steintjes, der seit einem Jahr die Zentralabteilung des Ministeriums samt dem Grundsatzreferat leitete, wird in den kommenden Monaten die gemeinsame Landesplanungsabteilung mit dem Land Berlin umstrukturieren. Ob es dabei zu Personalabbau kommen und welche Bereiche wie aussehen sollen, könne derzeit noch nicht beantwortet werden, sagte Szymanski gestern. Das Grundsatzreferat soll Steintjes mit in die Planungsabteilung nehmen.

Steintjes arbeitete bis 1992 als Leiter des Stadtplanungsamtes in Berlin-Schöneberg und kam dann in Brandenburger Bauministerium Dort leitete er ab 1994 bis zu dessen Auflösung im vergangenen Jahr die Abteilung Wohnungsbau.

Der bisherige Planungschef Gerd Gebhardt, der nach der zweiten Planungspleite vor dem Frankfurter Oberverwaltungsgericht in die Kritik geraten war, wird künftig die für Personalfragen und Beschaffung zuständige Zentralabteilung des Ministeriums führen.

Szymanski betonte erneut, dass eine Projektgruppe alle Konsequenzen aus dem OVG-Urteil für den Standort Schönefeld prüfen soll. Er gehe nach wie vor davon aus, dass das Planfeststellungsverfahren für den Flughafenausbau, das derzeit vor dem Bundesverwaltesgericht in Leipzig anhängig ist, nicht betroffen sein wird. Allerdings werde die Projektgruppe nach Vorliegen der Urteilsbegründung auch die Frage erörtern, ob der Planfeststellungsbeschluss noch einmal überarbeitet werden sollte.

Der Minister unterstrich, dass er trotz der personellen Veränderung an der Spitze der Planungsabteilung an seinem Ziel festhalten wolle, bis zum Sommer die neue Hierarchie der Gemeiden vorzulegen. Ziel dieses Landesplanes ist es, die Zahl der Ober-, Mittel- und Grundzentren der demografischen Entwicklung anzupassen. Die neu festegelegte Eingruppierung wird Einfluss auf die Landeszuweisungen und die Infrastrukturmaßnahmen des Landes in den Kommunen haben.

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